Die Ohren und der Platz dazwischen (Bei Euch – Folge 57 – 18.10.2020)

Die Corona-Pandemie nimmt im Oktober 2020 einen neuen Anlauf. Der Beginn einer „zweiten Welle“ ist unübersehbar. Regeln und Verordnungen werden erlassen. Die Exekutive arbeitet. Was aber sind Regeln und Ordnungen wert, wenn ihre Einhaltung nicht kontrolliert und die Nichteinhaltung sanktioniert wird? Hinzu kommt, dass manche der Regeln und Verordnungen schlecht begründet sind und vor Gericht keinen Bestand haben. Auch die Jurisdiktion arbeitet also. Noch wichtiger ist aber, die Regeln und Verordnungen so zu gestalten, dass sie wirksam sind und (!) von den Menschen verstanden und akzeptiert werden. Es ist deshalb an der Zeit, dass die dritte Gewalt im Staat, die Legislative ihre Aufgabe wahrnimmt: In dieser Zeit sind die Parlamente mehr denn je gefordert.

Der Podcast der katholischen Citykirche Wuppertal

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Die Corona-Pandemie nimmt im Oktober 2020 einen neuen Anlauf. Der Beginn einer „zweiten Welle“ ist unübersehbar. Regeln und Verordnungen werden erlassen. Die Exekutive arbeitet. Was aber sind Regeln und Ordnungen wert, wenn ihre Einhaltung nicht kontrolliert und die Nichteinhaltung sanktioniert wird? Hinzu kommt, dass manche der Regeln und Verordnungen schlecht begründet sind und vor Gericht keinen Bestand haben. Auch die Jurisdiktion arbeitet also.

Die Corona-Pandemie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Regeln und Verordnungen sind wichtig, um der Gesellschaft Halt zu geben. Noch wichtiger ist aber, die Regeln und Verordnungen so zu gestalten, dass sie wirksam sind und (!) von den Menschen verstanden und akzeptiert werden. Es ist deshalb an der Zeit, dass die dritte Gewalt im Staat, die Legislative ihre Aufgabe wahrnimmt: In dieser Zeit sind die Parlamente mehr denn je gefordert. Hier sitzen die, die von der Bevölkerung Sitz und Stimme erhalten haben, um als Mandatsträger der Bevölkerung eine Stimme zu geben. Für die Aktzeptanz und Gestaltung von Regeln und Verordnungen wäre es wichtiger denn je, den parlamentarischen Prozess endlich zu beginnen.

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